AGBs

 

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

 

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Frau Susanne Thurn, Atelier f, Eimsbütteler Chaussee 23, 20259 Hamburg (nachfolgend  "Lieferantin" genannt) und dem Kunden (nachfolgend: "Kunde") gelten bei Bestellungen von Tapeten und Siebdrucken (nachfolgend „Elemente“ genannt) ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können diese

AGB unter der Webadresse www.susannethurn.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.

 

1.2 Mit der Bestellung erkennt der Kunde die AGB für den vorliegenden Vertrag als für ihn verbindlich an.

 

2. Vertragsschluss

 

2.1 Die von der Lieferantin präsentierten Elemente stellen eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden dar, ihrerseits die präsentierten Elemente zu bestellen (sog. Invitatio ad offerendum).

 

2.2 Die Bestellung von Elementen erfolgt wie folgt:

 

  1. Auf Anfrage des Kunden übersendet die Lieferantin dem Kunden ein Farb- und Materialmuster des Elements, für das sich der Kunde interessiert. Mit dem jeweiligen Muster übersendet die Lieferantin dem Kunden ein Bestellformular.

 

  1. Durch Zurücksendung des vom Kunden vollständig ausgefüllten und unterzeichneten Bestellformulars per Post und/oder per Telefax bestellt der Kunde dann die von dem Kunden ausgewählten Elemente. Mit der Bestellung gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Elemente zu den in dem Bestellformular  aufgeführten Konditionen ab

 

  1. Nach Eingang der Bestellung bei der Lieferantin übersendet Ihnen die Lieferantin unverzüglich eine Auftragsbestätigung. Erst mit dieser Auftragsbestätigung kommt dann ein Kaufvertrag  zustande.  

 

3. Präsentation der Elemente

 

3.1 Die Lieferantin behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung jederzeit die auf der Webseite präsentierten Elemente herauszunehmen bzw. durch andere zu ersetzen.

 

3.2 Die Lieferantin behält sich weiterhin das Recht vor, die präsentierten Elemente nur in haushaltsüblichen Mengen abzugeben.

 

3.3 Die Darstellung der Elemente auf der Webseite ist als reine Anmutung zu verstehen, da die Elemente auf jedem Bildschirm anders dargestellt werden können und es sich bei den Elementen um individuell per Hand hergestellte Produkte handelt.

 

3.4 Die angebotenen Tapeten werden in einem „freien Rapport“ gedruckt. Das heißt, dass Unregelmäßigkeiten im Muster bewusst gesetzt sind. Alle verwendeten Farben werden per Hand gemischt. Dadurch kann es zu leichten Farbtonabweichungen zwischen den Druckvorgängen kommen.

 

4. Zahlungsmodalitäten

 

4.1 Die angegebenen Preise enthalten nicht 19% gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle weiteren Preisbestandteile, außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten, sind in den Preisen enthalten.

 

4.2 Die anfallenden Versandkosten und Steuern werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.

 

4.3 Die Lieferantin bietet folgende Zahlungsarten an:

 

  • Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt Ihnen die Lieferantin ihre Bankverbindung in dem Bestellformular und liefert Ihnen die Elemente nach Zahlungseingang.
  • Barzahler: Selbstabholer können die Elemente bei der Lieferantin abholen und direkt dort in bar bezahlen.

 

4.4 Mustersendungen sind versandkostenfrei. Es steht der Lieferantin jedoch frei, die Zusendung von Mustersendungen abzulehnen und/oder zu begrenzen oder bei größeren Mengen eine Rechnung zu stellen.

 

5. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Elemente im Eigentum der Lieferantin.

 

6. Lieferung, Gefahrübergang, Verfügbarkeit der Elemente

 

6.1 Sofern die Lieferantin die Bestellung des Kunden annimmt, wird  unverzüglich nach Eingang der Bestellung der Druck der Elemente und deren Auslieferung veranlasst. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager und, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die vom Kunden angegebene Adresse.

 

6.2 Bei Bestellungen gegen Vorkasse werden die Elemente erst nach vollständigem Geldeingang bei der Lieferantin ausgeliefert und die Lieferantin nimmt keine Reservierung der bestellten Elemente bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Elemente zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft sind und erst neu erstellt werden müssen, wird die Lieferantin den Kunden umgehend hierüber informieren.

 

6.3 Angaben über den Zeitpunkt der Lieferung sind unverbindlich, soweit nicht ein Liefertermin ausnahmsweise verbindlich zugesagt wurde.

 

6.4 Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr mit Übergabe der versendeten Elemente vom Spediteur an den Kunden auf den Kunden  über. Sofern die Transportverpackung bei Übergabe und die darin enthaltenen Elemente offensichtliche Beschädigungen zeigen, hat der Kunde dies der Lieferantin gegenüber binnen fünf Werktagen zu rügen; andernfalls können Ansprüche bezüglich der Beschädigung unter Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben abgelehnt werden.

 

6.5. Werden die Elemente auf Wunsch eines Unternehmers an diesen übersandt, so geht mit der Absendung an diesen, spätestens mit Übergabe an das Transportunternehmen, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Elemente auf den Unternehmer über.

 

6.6 Falls die Lieferantin ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Elemente nicht in der Lage ist, weil ein Vorlieferant der Lieferantin seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Lieferantin dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn die Lieferantin mit dem betreffenden Vorlieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Elemente auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird die Lieferantin den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellten Elemente nicht verfügbar sind. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

 

6.7 Falls die Lieferantin an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die die Lieferantin oder deren Vorlieferanten betreffen, gehindert wird und die Lieferantin diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die

Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird die Lieferantin den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt

 

7. Widerrufsrecht des Verbrauchers

 

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Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Frau Susanne Thurn, Atelier f, Eimsbütteler Chaussee 23, 20259 Hamburg, Telefax: 040-43282341, E-Mail: mail@susannethurn.de  

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen

Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

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8. Gewährleistung

 

8.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

8.2 Die Lieferantin weist aber auf Folgendes hin: Die angebotenen Tapeten werden in einem „freien Rapport“ gedruckt. Das heißt, dass Unregelmäßigkeiten im Muster bewusst gesetzt sind, diese Unregelmäßigkeiten stellen keinen Mangel dar. Alle verwendeten Farben werden per Hand gemischt. Dadurch kann es zu leichten Farbtonabweichungen zwischen den Druckvorgängen kommen. Auch diese leichten Farbtonabweichungen stellen keinen Mangel dar.

 

9. Haftung

 

9.1 Die Lieferantin haftet für Schäden des Kunden durch

vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Lieferantin, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen der Lieferantin verursacht werden.

 

9.2 Soweit die Lieferantin nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche im Übrigen wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die Lieferantin nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der Lieferantin für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

9.3 Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung der Lieferantin auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

 

9.4 Die Bestimmungen der Absätze 9.2 und 9.3 gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

 

9.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Lieferantin.

 

10. Datenschutz

 

Personenbezogene Daten des Kunden werden von der Lieferantin nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.  

 

11. Schlussbestimmungen

 

Auf Verträge zwischen der Lieferantin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

 

 

Stand 27.09.2012